Allgemeine Geschäftsbedienungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Warenbestellungen

§ 1.
Geltungsbereich

    (1) Für Online-Warenbestellungen bei doebelner-pferdebahn.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Onlineshop-Geschäftsbedingungen des

    "Traditionsverein Döbelner Pferdebahn e.V.". Döbeln, Niederwerder 6, 04720 Döbeln, Deutschland
    Telefon: +49 (0) 3431 70 42 08
    Email: info@doebelner-pferdebahn.de
     
    Vereinsregister des Amtsgerichts Döbeln VR 491
    Steuernummer: Finanzamt Döbeln 236/140/06676

    Bankverbindung: Kreissparkasse Döbeln
    Konto-Nr. 340 025 98     BLZ 860 554 62
    IBAN: DE57_8605_5462_0034_0025_98
    BIC : SOLADES 1 DLN






    (2) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
    vereinbart werden. Mit der Erteilung eines Auftrages werden diese AGB durch den Kunden anerkannt.


§ 2.
Zustandekommen des Vertrages/Datenschutz

    (1) Schriftliche (inklusive Online Shop) und mündliche Angaben zu Waren und Preisen sind frei bleibend und unverbindlich.
    Die angegebenen Preise sind inkl. Mehrwertsteuer. Mit der Telefon-, oder Online-Bestellung gibt der Kunde / die Kundin ein
    bindendes Kauf-Angebot ab. Dieses Kauf-Angebot ist nur dann von doebelner-pferdebahn.de angenommen, wenn dem Kunden
    eine Bestellbestätigung mit entsprechender Vorgangsnummer für das Angebot übermittelt wurde. Erst mit Annahme des Angebotes
    entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.

    (2) Mit Abgabe der Daten durch den Kunden/die Kundin wird doebelner-pferdebahn.de berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung
    erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als
    dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist.


§ 3.
Widerrufsrecht und Rückgaberecht

    (1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der bestellten Ware ohne Angabe
    von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt
    respektive der Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
    oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
    "Traditionsverein Döbelner Pferdebahn e.V."
    Niederwerder 6
    04720 Döbeln

    (2) Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
    Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise
    nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt
    nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft
    möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden,
    indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.
    Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.

    (3) Bitte senden Sie die Ware mit der gleichen Versandart zurück, die doebelner-pferdebahn.de für die ursprüngliche Versendung
    gewählt hat. Darüber hinaus anfallende Rücksendekosten für Express- oder Nachsendungen, werden nicht erstattet.

    (4)Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
    Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
    nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
    Verpflichtungen zur Erstattung müssen sich innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

    (5) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Spezifikation des Kunden angefertigt werden, und Dienstleistungen,
    mit deren Erbringung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurde.

    (6) Für Ware, die außerhalb der gesetzlichen Zwei-Wochen-Frist zurückgesandt wird, übernimmt doebelner-pferdebahn.de weder die Rücksendekosten,
    noch die Haftung für Verlust oder Beschädigung.


§ 4.
Lieferung der Ware

    (1) doebelner-pferdebahn.de liefert an Lieferadressen innerhalb Deutschlands per Vorkasse
    an Lieferadressen innerhalb der EU nur dann, wenn die Abrechnung per Vorkasse abgewickelt wird.

    (2) Porto wird gemäß der geltenden Versandkostenliste (siehe Versand) berechnet. Dieses wird während des Bestellvorganges
    angezeigt bzw. in unserer Email-Bestellbestätigung mitgeteilt.
    Erst mit Bestätigung (Rücksendung) dieser Email an uns wird
    eine Lieferung ausgelöst.

    (3) doebelner-pferdebahn.de ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägtv doebelner-pferdebahn.de die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.

    (4) Bei Bestellungen, die Montag bis Freitag vor 12.00 Uhr eingehen, erfolgt die Lieferung in der Regel am übernächsten Werktag,
    sofern der Bestelltag kein Feiertag ist. Ausgenommen Artikel, die kurzzeitig vergriffen sind.

    (5) Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen. Falschlieferungen
    sowie offenkundige Mängel sind binnen 3 Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu Rügen.

    (6) doebelner-pferdebahn.de behält sich in Zusammenhang mit Absatz 2 der AGB den Rücktritt von einem Kaufvertrag vor
    (§346 ff, BGB). Dies kann bei Lieferengpässen, unvorhersehbaren Lieferproblemen, Preiserhöhungen oder Irrtümern der Fall sein.


§ 5.
Zahlung, Fälligkeit

    (1) Für die Bestellung sind ausschließlich die Preisangaben zum Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Sämtliche Preisangaben verstehen
    sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (z.Zt.19 %). Für die vom Kunden bestellten mit Dienstleistungen versehenen Produkte gilt der
    jeweils in der Auftragsbestätigung genannte Preis.

    (2) Der Kaufpreis wird mit Anzeige der Lieferfähigkeit an den Kunden / die Kundin fällig. Die Art der Zahlung ergibt sich
    aus den von doebelner-pferdebahn.de aufgestellten Zahlungsweisen.

    (3) doebelner-pferdebahn.de hat jedoch das Recht, vom Kunden / von der Kundin eine andere als die in der Bestellung gewählte Zahlungsart zu verlangen, sofern
    die Bonitätsprüfung nach Auffassung von doebelner-pferdebahn.de hierzu Anlass gibt. Dies wird doebelner-pferdebahn.de dem Kunden / der Kundin nach
    Eingang der Bestellung mitteilen.

    (4) Gerät der Kunde / die Kundin in Zahlungsverzug, so hat doebelner-pferdebahn.de das Recht, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank
    bekannt gegebenen aktuellen Basiszinssatz zu verlangen, es sei denn, der Kunde / die Kundin weist nach, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.


§ 6.
Eigentumsvorbehalt

    doebelner-pferdebahn.de behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen
    und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit doebelner-pferdebahn.de im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht,
    geht das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf doebelner-pferdebahn.de bzw. umgekehrt über,
    in dem einerseits doebelner-pferdebahn.de die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von doebelner-pferdebahn.de erhält.


§ 7
Gewährleistung, Untersuchungspflichten

    (1) doebelner-pferdebahn.de gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit, dass Lieferungen
    und Leistungen frei von Mängeln im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind.

    (2) Offensichtliche Mängel sind spätestens 7 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen.

    (3) Die Dauer der Gewährleistung beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.

    (4) Im Fall des Mangels kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien
    Sache verlangen. doebelner-pferdebahn.de kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
    Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Nachbesserung die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der
    Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der
    Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen,
    es sei denn, dass doebelner-pferdebahn.de die Mängel arglistig verschwieg oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.

    (5) Der Kunde sollte in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß, wenn möglich originalverpackt, an doebelner-pferdebahn.de
    zurückschicken. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden verursachte Schäden kann eine Haftung nicht übernommen werden.

    (6) Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung
    entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang
    mangelhaft war. Anderenfalls steht es doebelner-pferdebahn.de frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.

    (7) Eine etwaige Herstellergarantie wird an den Kunden weitergegeben.

    (8) doebelner-pferdebahn.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass die Produktabbildungen vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen können,
    insbesondere in Farbe und Größe. Die Präsentation der Artikel ist als Leistungsbeschreibung zu betrachten und nicht als Eigenschaftszusicherung.

    (9) Reparaturen von Waren, die auf Kundenwunsch durchgeführt werden und nicht im Rahmen der Gewährleistung erfolgen, werden nicht
    zwangsweise bei doebelner-pferdebahn.de durchgeführt, sondern können auch an externe Unternehmen weitergegeben werden. Hierfür übernimmt
    doebelner-pferdebahn.de weder Kosten noch Haftung.


§ 8.
Haftung und Haftungsbeschränkungen

    (1) doebelner-pferdebahn.de haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Ersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober
    Fahrlässigkeit seitens doebelner-pferdebahn.de oder seiner Erfüllungsgehilfen oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen.

    (2) Eine weiter gehende Haftung auf Schadenersatz - als in § 8(1) vorgesehen - ist ausgeschlossen. Insoweit haftet doebelner-pferdebahn.de
    insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der bestellten Ware selbst entstanden sind, wie z. B. entgangener Gewinn und sonstige
    Vermögensschäden des Kunden. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


§ 9.
Erfüllungsort, anwendbares Recht, Zoll

    (1) Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist
    "Traditionsverein Döbelner Pferdebahn e.V.", Niederwerder 6, 04720 Döbeln

    (2) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen doebelner-pferdebahn.de und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches
    Recht Anwendung. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

    (3) Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.


§ 10.
Gerichtsstand

    Der Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, Döbeln.


§ 11
Urheberrecht

    Das Kopieren oder die Verwendung unserer Produktfotos und Beschreibungstexte ist nur mit einer schriftlichen
    Einverständniserklärung unsererseits erlaubt. Gegen Verstöße des Copyrights gehen wir im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten per Anwalt vor.


§ 12
Salvatorische Klausel

    (1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit
    später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die
    Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen
    Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der
    Parteien am Nächsten kommt. Das Gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.


Stand: Dezember 2008


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